Impressum:
KonForm GmbH
Konstruktion Formenbau
BSU-Gewerbepark / Gebäude 20
Wilhelmstr. 162/20
D-72805 Lichtenstein-Unterhausen
Telefon: +49 (0)71 29 – 69 42 75
Telefax: +49 (0)71 29 – 69 42 76
mail: mail@sender-pult.de
Amtsgericht Stuttgart
HRB 725375
Geschäftsführender Gesellschafter: Jörg Rehm
USt-IdNr.: DE 257322379
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsrecht
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der KonForm GmbH und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die KonForm GmbH nicht an, es sei denn, dass sie ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Website
Die KonForm GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die KonForm GmbH zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Lieferanten KonForm GmbH verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Nachnahme.
§ 5 Versandkosten
Der Besteller kann sich vorab auf der Webseite über die entstehenden Versandkosten informieren. Zusätzlich bekommt jeder Besteller nach dem Kauf eine email mit genauen Angaben des Rechnungsbetrages.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Besteller hat kein Recht zur Aufrechnung, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder von der KonForm GmbH anerkannt. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum der KonForm GmbH.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von der KonForm GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die KonForm GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Ist die KonForm GmbH zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nicht bereit, oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche die KonForm GmbH zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen rechtlichen Gründen - ausgeschlossen. Die KonForm GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die KonForm GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung der KonForm GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die KonForm GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangel Folgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 9 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Reutlingen. Die KonForm GmbH ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 11 Widerufsrecht:
Dem privaten Endverbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb vier Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann nur schriftlich per Brief erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an :
KonForm GmbH
Wilhelmstrasse 162
72805 Lichtenstein
Die Ware muß im Falle eines Widerrufs unbenutzt, originalverpackt incl. allen Zubehörs und mit der Originalrechnung (keine Kopie) zurückgesandt werden.
Kennzeichnen Sie die Sendung bitte deutlich mit "Widerruf" und notieren Sie bitte Ihre Kontodaten auf der Originalrechnung, damit eine Rückerstattung erfolgen kann.
Achten Sie beim Versand auf eine ordentliche bzw. sachgemäße Verpackung und beachten Sie, das unfreie Sendungen grundsätzlich nicht angenommen werden. Schäden, die durch unsachgemäße Verpackung verursacht sind, gehen zu Lasten des Absenders.
Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Warenwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Ware sorgfältig behandelt und Komponenten ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal eingebaut werden.
Ein Widerrufsrecht ist bei extra nach Kundenwünschen gefertigten Waren ausgeschlossen.
Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen oder der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dienenden Zwecken abgeschlossen wurde.
Bei der Rückabwicklung eines Vertrages wird nur Ware in der Originalverpackung mit vollständigem Zubehör zurückgenommen. Alle gelieferten Gegenstände müssen zurückgegeben werden. Zerstörte Originalverpackungen und Gebrauchsspuren führen zu Wertminderungen.
Im Allgemeinen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
